die Bank 04 // 2017

FUNKTIONIERENDE

FUNKTIONIERENDE KAPITALMARKTUNION BIS 2019 Die EU braucht starke Kapitalmärkte Dank der Reformen der letzten Jahre – die zu einem einheitlichem Regelwerk, strengerer Aufsicht und einem einheitlichen Abwicklungs mechanismus führten – kann sich der Finanzsektor nun auf die Förderung des Wachstums konzentrieren. In diesem Beitrag wird analysiert, ob die Reformen wie beabsichtigt greifen und wie auf dieser Basis aufgebaut werden kann. In den letzten zehn Jahren haben wir eine völlig neue Aufsichtsarchitektur für den europäischen Finanzsektor geschaffen. Wir haben uns auf ein einheitliches Regelwerk für alle Finanzakteure geeinigt, das strengere Aufsichtsanforderungen beinhaltet, den Einlegerschutz verbessert und Regeln für den Umgang mit ausfallenden Banken festlegt. Der Rechtsrahmen für Handelsplätze wurde überholt, wodurch Geschäfte mit Aktien, Anleihen und Derivaten transparenter geworden sind und sich die Standards für den Anlegerschutz erhöht haben. Im Euroraum haben wir bereits eine gut funktionierende Bankenunion. Die Europäische Zentralbank ist nun unsere zentrale Aufsichtsbehörde, und wir haben einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus, damit wir Banken geordnet abwickeln können, sollte sich dies als notwendig erweisen. Die drei Europäischen Finanzaufsichtsbehörden sorgen bereits für eine EU-weit kohärente Aufsichtspraxis. Dank dieser Reformen können wir uns nun auf die Förderung des Wachstums konzentrieren. Die europäische Wirtschaft wächst wieder und das im fünften Jahr in Folge. 2017 dürfte die Gesamtheit der Mitgliedstaaten Wachstum verzeichnen. Das BIP der EU ist höher als vor der Krise. Wir bauen die Verschuldung und die Defizite der öffentlichen Haushalte schrittweise ab. Die europäischen Banken sind stärker und besser kapitalisiert und werden ihrer zentralen Rolle für die europäische Wirtschaft gerecht. Stabilität und Wachstum haben uns auch den nötigen Freiraum verschafft, um auf der Basis unserer Reformen weiterzuarbeiten und zu prüfen, ob diese wie beabsichtigt greifen. Es ist kein Geheimnis, dass viele dieser tiefgreifenden Änderungen unter hohem Zeitdruck vorgenommen werden mussten, um die Krise einzudämmen und den Finanzsektor zu stabilisieren. Aus diesem Grund haben wir eine Sondierung durchgeführt und unsere Vorschriften auf den Prüfstand gestellt. Wir wollten sehen, ob die Vorschriften wie beabsichtigt funktionieren und ob sie wachstumsfreundlicher gestaltet werden könnten, ohne dass dies den Aufsichtsrahmen schwächt. Rechtsrahmen für den Bankensektor vervollständigen Inzwischen sind wir sind auf der Grundlage der bisherigen Erkenntnisse tätig geworden und haben unlängst Maßnahmen vorgeschlagen, um den Rechtsrahmen für 14 04 // 2017

den Bankensektor zu vervollständigen. Durch Übernahme international anerkannter Standards in das EU-Recht soll das Risikomanagement verbessert werden; weitere Änderungen dienen der Förderung von Finanzierungen für kleine und mittlere Unternehmen und Infrastrukturvorhaben. Diese Veränderungen würden den Rahmen im Sinn eines diversifizierten Bankensektors verbessern, die Risiken erheblich verringern, die Banken stärken und sie so bei der Kreditvergabe an Unternehmen und Haushalte unterstützen. Dies ist Teil eines ausgewogenen Konzepts, das das gemeinsame Tragen von Risiken und die Risikominderung gleichermaßen voranbringen soll. Unser Vorschlag für ein europäisches Einlagensicherungssystem wird derzeit von Europäischem Parlament und Rat geprüft. Eine der Lektionen aus der Finanzkrise besteht jedoch darin, dass Europa ergänzend zur Bankenfinanzierung eine stärkere Diversifizierung der Finanzierungsquellen benötigt. Aus diesem Grund treiben wir die Arbeiten zur Schaffung eines Kapitalbinnenmarkts – d. h. einer Kapitalmarktunion – weiter voran. Ziel ist es, dass Unternehmen aller Größenordnungen Zugang zu den benötigten Finanzmitteln erhalten, und die langfristigen Investitionen zu fördern, die für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaften nötig sind. Zahlreiche Maßnahmen bereits eingeleitet Das erste Paket an Maßnahmen ist bereits auf gutem Wege. Unser Vorschlag zur Wiederbelebung der Verbriefungsmärkte durch die Festlegung eines neuen Typs einfacher, transparenter und standardisierter Verbriefungen liegt nun in den Händen des Rats und des Europäischen Parlaments. Wenn diese eine Einigung erzielen, könnten bis zu 150 Mrd. € an zusätzlichem Kapital für die Wirtschaft der EU frei werden. Unser Vorschlag zur Überarbeitung der Prospektrichtlinie, der Emissionen von Anteilen und Schuldtiteln in der EU einfacher, schneller und kostengünstiger machen soll, wurde Ende letzten Jahres gebilligt. Und unser Vorschlag zur Stärkung der europäischen Risikokapitalmärkte wird derzeit vom Europäischen Parlament erörtert. Nach diesem ersten Maßnahmenpaket gehen wir nun zur zweiten Phase über. Bei bereits laufenden Arbeiten, wie den Maßnahmen zur Vereinfachung der Umstrukturierung von Unternehmen und den Plänen für einen europaweiten Markt für die private Altersvorsorge, wollen wir das Tempo beschleunigen. Bei den richtigen Rahmenbedingungen könnten durch einen europäischen Markt für die private Altersvorsorge Größenvorteile entstehen, die Kosten gesenkt und die Auswahl für die Anleger vergrößert werden. Sie sind wichtig, um langfristigen Sparern ergänzend zur gesetzlichen und betrieblichen Altersversorgung langfristige Anlagemöglichkeiten zu bieten. Wir haben im vergangenen Sommer eine öffentliche Konsultation eingeleitet, um schnell zu ermitteln, wie wir vorgehen sollten, und werden auf dieser Grundlage noch im Laufe dieses Jahres einen Legislativvorschlag vorlegen. Wir wollen nachhaltige Finanzierungen auf unseren Kapitalmärkten ehrgeiziger fördern. Jeder weiß, dass wir stärker in kohlenstoffarme Technologien investieren müssen. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass der Finanzsektor selbst die Umstellung auf eine emissionsarme, klimaresistente Wirtschaft vollzieht. Wir haben eine hochrangige Sachverständigengruppe für die nachhaltige Finanzierung eingesetzt, die bis Ende des Jahres zielführende praktische Empfehlungen abgeben wird. FinTechs unterstützen Diversifizierung Auch in Sachen Finanztechnologie möchten wir größeren Ehrgeiz zeigen. Europa muss teilhaben an diesem Innovationsschub und sicherstellen, dass er den Verbrauchern nutzt. FinTech-Unternehmen bieten den Verbrauchern größere Wahlmöglichkeiten und mehr Nutzerfreundlichkeit. Sie stellen neue Dienstleistungen bereit, die den Bedürfnissen der Verbraucher besser gerecht werden. Der Wettbewerb mit und unter diesen Unternehmen wird die Qualität der Dienste verbessern und zu einer stärker diversifizierten Finanzlandschaft beitragen. 04 // 2017 15