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die bank 12 // 2016

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die bank gehört zu den bedeutendsten Publikationen der gesamten Kreditwirtschaft. Die Autoren sind ausnahmslos Experten von hohem Rang. Das Themenspektrum ist weit gefächert und umfasst fachlich fundierte Informationen. Seit 1961 ist die bank die meinungsbildende Fachzeitschrift für Entscheider in privaten Banken, Sparkassen und kreditgenossenschaftlichen Instituten. Mit Themen aus den Bereichen Bankmanagement, Regulatorik, Risikomanagement, Compliance, Zahlungsverkehr, Bankorganisation & Prozessoptimierung und Digitalisierung & Finanzinnovationen vermittelt die bank ihren Lesern Strategien, Technologien, Trends und Managementideen der gesamten Kreditwirtschaft.

ó FINANZMARKT Begriffe

ó FINANZMARKT Begriffe Downstream Contagion und Upstream Contagion ein. Maßgebend ist, ob Risiken durchschlagen können. Wie dieser Dominoeffekt ausgelöst wird, spielt letztlich keine Rolle. Das Beispiel in ” 1 stammt aus der Konsultationsfassung: A 2 und B 1 stellen hier eine wirtschaftliche Einheit dar. A übt die Kontrolle über A 1 und A 2 aus. Aufgrund der Beziehung von B 1 zu A 2 besteht die GvK daher aus den vier Entitäten A, A 1, A 2 und B 1. Ebenso ist eine GvK aus B und B 1 zu bilden. Die dritte Ebene eines vertikalen Stranges ist also immer vollständig zu berücksichtigen und kann nicht geteilt werden. Damit entfällt die Anwendung des Siloansatzes ab der dritten Ebene. Dieser Sachverhalt soll anhand folgender Beispiele fl Die BaFin verlangt, dass die Identifizierung möglicher Verbindungen zwischen Kunden wesentlicher Bestandteil des Kreditvergabe- und Überwachungsprozesses eines Instituts ist und präzisiert den Umfang in zweifacher Hinsicht. 2 Beispiel zur Anwendungsmöglichkeit des Siloansatzes AGmbH Verkehr A Kommune städtische A Holding AGmbH Liegenschaften Öffentliche Adressen Der bisherige Siloansatz (Alternative Approach for Exposures to Central Goverments) wird beibehalten. Die Konsultationsfassung greift die Inhalte der CEBS- Guideline 2009 auf und präzisiert die Anwendungsmöglichkeiten des Siloansatzes. Verzichtet das Institut auf eine Verbundbildung mit allen natürlichen und juristischen Personen und dem Zentralstaat als Spitze und wählt damit den alternativen Siloansatz, so definiert zunächst die CRR 7 , wie in diesem Fall zu verfahren ist. Statt einer alle Entitäten umfassenden Einheit können verschiedene Gruppen jeweils mit dem Staat, alternativ einer Gebietskörperschaft und einer nachgeordneten Entität gebildet werden (Siloansatz). Unabhängig davon sind auch bei öffentlichen Kreditnehmern grundsätzlich Kontrolle und wirtschaftliche Abhängigkeit die maßgeblichen Kriterien für eine Zusammenfassung. Grundsätzlich empfiehlt sich bei Verwendung des Siloansatzes aus Praktikabilitätsgründen zunächst eine GvK mit allen Einheiten. In einem zweiten Schritt werden dann die für die Meldung relevanten einzelnen Silo-GvKs gebildet, indem die direkt gehaltenen Entitäten in einzelnen Strängen mit dem Zentralstaat zusammengefasst werden. Entsprechend können sich viele Fallkonstellationen ergeben. Nach Textziffer 19 der Konsultationsfassung ist der Siloansatz nur bei natürlichen oder juristischen Personen anwendbar, die direkt durch die öffentlich-rechtliche Institution kontrolliert werden oder mit ihr direkt verbunden sind. 8 A Kommune städtische A Holding AGmbH Verkehr A Kommune städtische A Holding AGmbH Liegenschaften verdeutlicht werden, die an die Konsultationsfassung angelehnt wurden. Bei allen Entitäten in der zweiten oder dritten Gliederungsebene liegt dabei der Kontrolltatbestand durch die Kommune oder durch die städtische Holding vor. ” 2 zeigt die Bildung der GvK 1 für eine Kommune samt ihrer Töchter ohne Anwendung des Siloansatzes; alle vier Entitäten sind einzubeziehen. Das Institut kann den Siloansatz in diesem Fall nicht nutzen, da sie sonst die GvK 2 und die GvK 3 auf der dritten Ebene (GmbH Verkehr und GmbH Liegenschaften) anwenden würde. Tz. 20 der EBA-Guideline führt zur Anwendung des Siloansatzes auf der zweiten und den Folgeebenen aus, dass bei Kreditnehmern die Pflicht zur Bildung einer GvK auch unterhalb der Ebene der öffentlichen Adresse besteht, wenn diese wirtschaftlich voneinander abhängig sind. Das wird in ” 3 verabschaulicht, die an das Beispiel der EBA angelehnt wurde. Da Betriebs- und Besitzgesellschaft wirtschaftlich voneinander abhängig sind, ist bei Anwendung des Siloansatzes in jedem Fall die Bildung einer GvK erforderlich, die beide Einheiten sowie alle darunter liegenden Kreditnehmer einschließt. Damit wäre eine GvK mit den vier im Kreis befindlichen Einheiten zu bilden. Prozessvorgaben Hinsichtlich der Prozessvorgaben sind die CEBS-Guideline und das neue EBA-Kon- 14 diebank 12.2016

FINANZMARKT ó 3 Beispiel zur Zusammenfassungspflicht im Siloansatz bei wirtschaftlichen Abhängigkeiten städtische A Verkehrsgesellschaft A Kommune A GmbH Besitzgesellschaft (vermietet Liegenschaft) sultationspapier in weiten Teilen identisch. Beide fordern eine umfassende und intensive Untersuchung der Kundenbeziehung ab einem Volumen von zwei Prozent der anrechenbaren Eigenmittel und weichen damit von den Empfehlungen des Baseler Ausschusses ab, die dies erst ab einer Schwelle von fünf Prozent vor sehen. 9 Kreditinstitute sind ohnehin aufgrund von § 18 KWG gehalten, bereits ab 750.000 € die wirtschaftlichen Verhältnisse ihrer Kunden zu prüfen. Das umfasst auch die wirtschaftliche Verflechtung eines Kreditnehmers und damit die Prüfung, ob zusammenfassungspflichtige Verbünde bestehen. Das bedeutet, dass das Institut auch die Zusammenfassungstatbestände „direkte und indirekte Kontrolle“ sowie „wirtschaftliche Abhängigkeiten“ prüfen muss. Die BaFin verlangt, dass die Identifizierung möglicher Verbindungen zwischen Kunden wesentlicher Bestandteil des Kreditvergabe- und Überwachungsprozesses eines Instituts ist und präzisiert den Umfang in zweifacher Hinsicht. 10 Damit ist A Beteiligung A A GmbH Betriebsgesellschaft (betreibt Liegenschaft) A Beteiligung B das BaFin-Rundschreiben konsistent zum neuen EBA-Konsultationspapier. Die Prozesse zur Ermittlung der GvK müssen darüber hinaus adäquat zum Geschäftsfeld der Bank ausgestaltet sein und haben sich auch auf das Umfeld der Kundenbeziehung zu erstrecken. Wie bisher ist insbesondere der Abnehmer- und Zuliefererkreis zu analysieren. Vor allem müssen die Prozesse in die regelmäßige Bestands- und Neugeschäftsbearbeitung integriert sein. Das bedeutet, dass die GvK spätestens im Rahmen der jährlichen Ratingüberprüfung und bei Ausweitungen des Engagements überprüft werden muss. Die umfassendsten Informationen über Zusammenfassungstatbestände besitzt in der Regel der Fachbereich Markt aufgrund seiner Kundennähe. Das muss aber nicht zwangsläufig bedeuten, dass diese Organisationseinheit auch für die Bildung und Überwachung der GvKs zuständig ist. Schließlich müssen die Prozesse zur Ermittlung der GvK einem regelmäßigen Review unterzogen werden, um zu analysieren, ob sie noch angemessen sind. In welchem Rhythmus und Umfang das ist, konkretisiert die Konsultationsfassung nicht. Die Banken können daher hier das Proportionalprinzip anwenden und Geschäftsausrichtung wie Umfang des relevanten Geschäfts als Maßstab wählen. Fazit In ihrem Konsultationspapier zur neuen Guideline hat die EBA die Voraussetzungen, ab denen eine GvK zu bilden ist, verschärft. Das gilt auch für die Zusammenfassungspflicht bei fehlendem Konzernabschluss bzw. fehlender Konsolidierungspflicht. Gleichzeitig wurden die Ausnahmen, ab wann auf eine Zusammenfassung bei Zentralregierungen sowie regionalen und lokalen Gebietskörperschaften verzichtet werden kann, präzisiert. Kontrolle und wirtschaftliche Abhängigkeit sind zwei Zusammenfassungstatbestände, die ggf. in Kombination anzuwenden sind und zu einer einzigen GvK führen, die beide konsolidiert. Der bisherige Schwellenwert von zwei Prozent der anrechenbaren Eigenmittel, ab dem eine vollumfängliche Überprüfung erfolgen muss, dürfte beibehalten werden. Nach derzeitigem Diskussionstand ist es nicht vorgesehen, in der finalen Fassung der Empfehlung des Baseler Ausschusses zu folgen und einen höheren Schwellenwert von fünf Prozent festzuschreiben. ó Autor: Jörg Linda ist Dozent und Berater bei der 1PLUS i GmbH. 1 vgl. Guidelines on Connected Clients under Article 4 (1) (39) of Regulation (EU) No 575/2013. 2 Siebte Richtlinie des Rates vom 13. Juni 1983 aufgrund von Artikel 54 Absatz 3 Buchstabe g) des Vertrags über den konsolidierten Abschluss (83/349/EWG). 3 vgl. Directive 2013/34/EU of the European Parlament. 4 vgl. EBA/CP/2016/09, S. 31 f. 5 vgl EBA/CP/2016/09, S. 16f. und S.37. 6 vgl. z.B. Boos/ Fischer/ Schulte-Mattler Kommentar zu KWG, CRR-VO, 5. Auflage 2016, S.60, Tz 130. 7 vgl. Art. 4 Abs. 1 Nr. 39, Satz 2 der CRR. 8 vgl.EBA/CP/2016/09, S. 11. 9 vgl. BCBS Papier Nr. 283, Tz 28. 10 vgl. BaFin-Rundschreiben Nr. 8/2011, Tz. 23. 12.2016 diebank 15

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