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die bank 01 // 2015

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die bank gehört zu den bedeutendsten Publikationen der gesamten Kreditwirtschaft. Die Autoren sind ausnahmslos Experten von hohem Rang. Das Themenspektrum ist weit gefächert und umfasst fachlich fundierte Informationen. Seit 1961 ist die bank die meinungsbildende Fachzeitschrift für Entscheider in privaten Banken, Sparkassen und kreditgenossenschaftlichen Instituten. Mit Themen aus den Bereichen Bankmanagement, Regulatorik, Risikomanagement, Compliance, Zahlungsverkehr, Bankorganisation & Prozessoptimierung und Digitalisierung & Finanzinnovationen vermittelt die bank ihren Lesern Strategien, Technologien, Trends und Managementideen der gesamten Kreditwirtschaft.

fi BEDEUTENDE INSTITUTE

fi BEDEUTENDE INSTITUTE ” 1 Bedeutung soll anhand Größe, Relevanz für die Wirtschaft sowie der Bedeutung der grenzüberschreitenden Tätigkeiten (betrifft drei Banken) ermittelt werden. Bedeutende Institute Widerlegbar als „bedeutend“ eingestuft werden sollen Institute: deren Bilanzsumme 30 Mrd. € übersteigt (97 Banken) Institute, deren Verhältnis der gesamten Aktiva zum BIP des teilnehmenden Mitgliedstaats der Niederlassung 20 Prozent übersteigt, außer der Gesamtwert der Aktiva liegt unter 5 Mrd. € (13 Banken) Antrag einer nationalen Aufsichtsbehörde oder Einstufung durch EZB Erhalt/Antrag unmittelbarer öffentlicher Finanzhilfen durch die EFSF oder den ESM Die drei bedeutendsten Institute in jedem teilnehmenden Mitgliedstaat (sieben Banken) Derzeit 120 Institute, davon 21 deutsche Institute Quelle: Bundesverband deutscher Banken e.V. 8 diebank 1.2015

FINANZMARKT ó Die Ausgestaltung der EZB-Bankenaufsicht EINHEITLICHE VERANTWORTUNG Unter dem Eindruck der Bankenkrise erhielt die Europäische Kommission 2012 den Auftrag, Vorschläge für einen einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM) unter dem Dach der Europäischen Zentralbank zu unterbreiten. In nur etwa eineinhalb Jahren wurden die Regelungen für den SSM im sonst oft als träge und schwerfällig erscheinenden europäischen Gesetzgebungsverfahren verabschiedet, was den immensen politischen Willen verdeutlicht. 1 Martin Boegl Keywords: Bankenaufsicht, SSM, EZB Der Starttermin der einheitlichen Aufsicht, der 4. November 2014, war wie der politische Prozess sehr ambitioniert. Damit hatte die EZB nur etwa ein Jahr Zeit, sich auf ihre neuen Aufgaben vorzubereiten. Dazu gehörte auch die Durchführung eines Comprehensive Assessments (CA), bestehend aus aus Risikoanalyse, Quality und Stresstest, um die von ihr direkt beaufsichtigten Kreditinstitute ohne bislang unentdeckte Altlasten übernehmen zu können. Das maßgebliche Unterscheidungsmerkmal für die Zuordnung zur direkten oder indirekten Aufsicht durch die EZB, die Teilnahme am CA oder die Berechnung der Aufsichtsgebühren ist die Qualifizierung als „bedeutendes“ bzw. „weniger bedeutendes“ Institut. „Bedeutend“ oder „weniger bedeutend“? Die Bedeutung einer Bank ist anhand ihrer Größe, ihrer Relevanz für die Wirtschaft der EU oder eines Mitgliedstaates sowie der Bedeutung ihrer grenzüberschreitenden Tätigkeiten zu ermitteln. Widerlegbar als bedeutend eingestuft werden Institute, deren Bilanzsumme 30 Mrd. € übersteigt, sowie Institute, deren Verhältnis der gesamten Aktiva zum Bruttoinlandsprodukt des teilnehmenden Mitgliedstaats der Niederlassung 20 Prozent übersteigt, außer der Gesamtwert der Aktiva liegt unter 5 Mrd. €. Ein Institut kann auch auf Antrag einer nationalen Aufsichtsbehörde oder durch die EZB als bedeutend eingestuft werden. Ferner gelten Institute als bedeutend, die unmittelbar öffentliche Finanzhilfen durch die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) oder den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) beantragt oder erhalten haben. Schließlich nimmt die EZB in Bezug auf die drei bedeutendsten Institute in jedem am Aufsichtsmechanismus teilnehmenden Mitgliedstaat die Aufsicht unmittelbar wahr ” 1. Derzeit beläuft sich die Zahl der von der EZB direkt beaufsichtigten bedeutenden Institute auf 120 Banken, davon sind 21 deutsche Institute. 2 Die 120 Banken repräsentieren etwa 80 Prozent des Bankenmarkts der Eurozone, die 21 deutschen Institute etwa 70 Prozent des nationalen Markts. Die nationalen Aufsichtsbehörden wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beaufsichtigen im Rahmen des SSM die weniger bedeutenden Kreditinstitute unmittelbar. Daneben beaufsichtigt die EZB diese Institute indirekt, um ihrer Aufsichtsverantwortung für alle Banken der Eurozone gerecht werden zu können. EZB-Rahmenverordnung In der SSM-Verordnung sind die Eckpfeiler der Aufsichtstätigkeit bereits festgelegt. Die weitere konkrete Ausgestaltung ist aber für eine trennscharfe, transparente, vorhersehbare und rechtssichere Aufsicht notwendig. Der Verordnungsgeber hat die weiteren Details der Zusammenarbeit nicht selbst festgelegt, sondern der EZB aufgegeben, in Abstimmung mit den zuständigen nationalen Behörden einen Rahmen zur Gestaltung der praktischen Modalitäten zu erlassen, wobei ein Mindestkatalog an zu regelnden Bereichen vorgegeben wurde. Die EZB-Rahmenverordnung, die im April 2014 veröffentlicht wurde, umfasst insbesondere Regelungen zu den folgenden Bereichen: Hinsichtlich der Arbeitsweise des SSM werden die internen Abläufe konkretisiert. Hierzu zählen Aussagen zu den Entscheifl Die Bedeutung einer Bank ist anhand ihrer Größe, ihrer Relevanz für die Wirtschaft der EU oder eines Mitgliedstaats sowie der Bedeutung ihrer grenzüberschreitenden Tätigkeiten zu ermitteln. 1.2015 diebank 9

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